1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Taschenschau.de und dem Kunden (nachfolgend:
„Kunde“) gelten bei Bestellungen über diesen Onlineshop ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Sie können diese AGB unter der Webadresse www.taschenschau.de/agb.html jederzeit
aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern.
Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn
Taschenschau.de stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Angebote der Taschenschau.de richten sich ausschließlich an Unternehmer und gewerbliche
Wiederverkäufer, nicht jedoch an Verbraucher.
2. Vertragsschluss
Verträge über den Taschenschau.de-Onlineshop unter der Internetadresse
http://www.taschenschau.de kommen wie folgt zustande:
[Um Artikel aus dem Warensortiment des Onlineshops kaufen zu können, ist zunächst eine
Registrierung unter der Funktion „Registrieren“ erforderlich]
Nach erfolgreichem Login, können Sie aus dem Warensortiment unter
http://www.taschenschau.de Produkte auswählen und diese über den Button „in den
Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb legen und sammeln. Im Warenkorb
können Sie die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen und Waren hinzufügen oder
entfernen. Über den Button „Bestellen“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der
im Warenkorb befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab. Vor dem
Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit einsehen, ändern und löschen. Mit
dem Button „Reset“ können Sie den Warenkorb leeren.
Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch
Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und
dadurch in die Bestellung einbezogen haben. Die AGB können Sie jederzeit über Ihren
Internetbrowser lesen, ausdrucken oder auf ihrem lokalen Rechner speichern. Dies AGB sind
ebenso über die Internetadresse http://www.werbefreu.de/agb.html abrufbar.
Wir schicken Ihnen unverzüglich nach Absendung der Bestellung eine automatische
Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird
und die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Die automatische
Empfangsbestätigung dokumentiert, dass Ihre Bestellung bei Taschenschau.de eingegangen
ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Taschenschau.de die bestellte Ware an Sie
verschickt und den Versand an mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt,
spätestens mit Anlieferung der Ware bei Ihnen.
[Über bestellte Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung
aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande; das Gleiche gilt hinsichtlich nicht in der
Lieferung enthaltene Waren, sofern zuvor keine Versandbestätigung verschickt wurde und der
Kaufvertrag deswegen mit der Anlieferung der Ware beim Kunden zustande kommt.
Der Internetshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext wird von
Taschenschau.de gespeichert, Sie können diesen nach der Bestellung nicht mehr einsehen,
allerdings enthält die Versandbestätigung alle Details des Vertrages.
3. Zahlungsmodalitäten
Alle Preise, die auf der Webseite der Taschenschau.de angegeben sind, enthalten 19%
gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Preis enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile außer
den zusätzlich angegebenen Versandkosten.
Kommen Sie mit der Bezahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem
Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu bezahlen.
Sie können nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung
aufrechnen.
Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag verbleiben die
gelieferten Sachen im Eigentum des Anbieters. Der Anbieter ist zur Rücknahme der
Kaufsache berechtigt, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält. In dem Verlangen zur
Herausgabe der Kaufsache liegt keine Rücktrittserklärung der Taschenschau.de vor.
Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die
Kaufsache mit Sorgfalt zu behandeln. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten vor dem
Eigentumsübergang durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig
auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer
unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder
sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im normalen Geschäftsgang weiter zu
veräußern. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware
tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe unserer offenen Kaufpreisforderung ab. Dies gilt
auch dann, wenn die Kaufsache verarbeitet und dann weiterverkauft wird. Der Käufer bleibt
zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die
Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Solange der Käufer seinen
Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Verzug besteht und kein Antrag auf Eröffnung
eines Insolvenzverfahrens gegen den Käufer gestellt ist, oder die Zahlungseinstellung
vorliegt, wird die Abtretung jedoch nicht offengelegt und die Forderung durch uns nicht
eingezogen.
Wir die uns zustehenden Sicherheiten werden auf Verlangen des Käufers freigegeben, soweit
ihr Wert mehr als 120% der zu sichernden Forderungen beträgt.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
Sofern Taschenschau.de die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware
unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst. Bei Bestellungen gegen Vorkasse wird
die Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei Taschenschau.de ausgeliefert und
Taschenschau.de nimmt keine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang
vor. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist
und erst neu bestellt werden muss, wird Taschenschau.de den Kunden umgehend hierüber
informieren.
Falls Taschenschau.de ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in
der Lage ist, weil der Lieferant von Taschenschau.de seine vertraglichen Verpflichtungen
nicht erfüllt, ist Taschenschau.de dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses
Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn Taschenschau.de mit dem betreffenden
Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende
Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in
sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird Taschenschau.de den Kunden
unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits
erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
Falls Taschenschau.de an der Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt
unvorhergesehener Ereignisse, die Taschenschau.de oder deren Lieferanten betreffen,
gehindert wird und Taschenschau.de diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren
Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt, so
verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird Taschenschau.de den Kunden
unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt
6. Gewährleistung
Untersuchungs- und Rügeobliegenheit: Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware nach
Ablieferung bzw. Übergabe zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt,
Taschenschau.de unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die
Ware als genehmigt, es sei denn dass sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung
nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich
nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses
Mangels als genehmigt. Das Vorstehende gilt nicht, soweit Taschenschau.de den Mangel
arglistig verschwiegen und/oder eine entsprechende Garantie übernommen hat. Wenn
Taschenschau.de sich auf Verhandlungen über eine Beanstandung einlässt, stellt dies
keinesfalls einen Verzicht auf den Einwand der verspäteten, ungenügenden oder
unbegründeten Mängelrüge dar.
Verlangt der Kunde Nacherfüllung, kann Taschenschau.de diese nach eigener Wahl durch
Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung oder Neuerstellung des mangelfreien
Vertragsgegenstandes vornehmen.
7. Haftung
Die Haftung von Taschenschau.de für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Verhalten der Taschenschau.de, für Personenschäden und Schäden nach dem
Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies
gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen der Taschenschau.de verursacht werden.
Soweit Taschenschau.de nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung
für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte
Schäden haftet Taschenschau.de nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher
Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und
auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung der Taschenschau.de
für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren
Schaden begrenzt.
Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von Taschenschau.de
auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen
Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung
der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von
Taschenschau.de.
8. Datenschutz
Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden
die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden
werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des
Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der
Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und
Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten
finden Sie in der Datenschutzerklärung.
9. Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen Taschenschau.de und dem Kunden findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird die Zuständigkeit des
Gerichts am Firmensitz der Taschensachau.de vereinbart. Erfüllungsort ist Freiburg.
Sollte eine oder mehrere der zwischen den Vertragsparteien vereinbarten Bestimmungen
unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine solche als vereinbart, die ihm Rahmen des
rechtlich Möglichen hinsichtlich Ort, Zeit, Maß und Geltungsbereich dem am nächsten
kommt, was von den Vertragsparteien nach dem ursprünglichen Sinn und Zweck der
unwirksamen Bestimmungen gewollt war. Lücken in dem Vertrag sind nach Maßgabe dessen
zu füllen, was die Parteien bei verständiger Würdigung der Sach- und Rechtslage sowie unter
Berücksichtigung der berechtigten Interessen der jeweils anderen Partei vereinbart hätten,
wäre ihnen die Regelungsbedürftigkeit der Frage bewusst gewesen. Dies gilt auch, wenn die
Unwirksamkeit einer Bestimmung etwa auf einem in dem Vertrag vorgeschriebenen Maß der
Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) beruht; es soll dann ein dem gewollten möglichst nahe
kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) als vereinbart
gelten. Diese Klausel gilt nicht für die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
selbst.